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ÖROKO: Eine planerische Strategie für die Zukunft unserer Stadt

Was ist das ÖROKO?

ÖROKO steht für Örtliches RaumOrdnungsKOnzept. Jede Tiroler Gemeinde ist gemäß Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) verpflichtet, ein ÖROKO zu erarbeiten. Dieses muss vom jeweiligen Gemeinderat als Verordnung beschlossen werden. Die Ziele und Vorgaben des Raumordnungsgesetzes bestimmen die Inhalte und den Umfang des ÖROKO.

Das ÖROKO ist ein strategisches Planungsinstrument, in dem die Ziele für die räumliche Entwicklung der Stadt Innsbruck für die nächsten zehn Jahre festgelegt sind. Einerseits werden konkrete Maßnahmen und Entwicklungsgebiete für verschiedene Nutzungen ausgewiesen. Andererseits werden aber auch langfristige Handlungsspielräume und Entwicklungspotentiale offen gehalten. Damit soll sichergestellt werden, dass wir in unserem begrenzten Siedlungsgebiet heute und auch zukünftig Raum für das haben, was wir als wachsende Landeshauptstadt im täglichen Leben brauchen: Wohnungen, Arbeitsplätze, Kindergärten, Schulen, Parks und Sportanlagen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Verkehrswege, Freiflächen und anderes mehr.

Das ÖROKO ist das übergeordnete Planungsinstrument der Stadt Innsbruck und gibt der Gemeinde, also der Stadt selbst, den Rahmen für die nachfolgenden Flächenwidmungs- und Bebauungspläne vor. Dabei hat aber niemand, also auch kein/e Grundeigentümer/in oder Bauwerber/in, ein automatisches Recht auf eine Änderung der Flächenwidmung oder Bebauungsplanung. Diese Entscheidung ist wie bisher abhängig von weiteren fachlichen Überprüfungen, Konkretisierungen und Beurteilungen.

Während der Arbeit an der Fortschreibung des ÖROKO wurde der Arbeitstitel ÖROKO´25 verwendet. Ab der Auflage des Entwurfs des neuen ÖROKO wird für das Verordnungsverfahren die offizielle Bezeichnung ÖROKO 2.0 verwendet.

 

Seit wann gibt es das ÖROKO?

Im Jahr 2002 hat die Stadt Innsbruck nach mehrjähriger Bearbeitungsphase das 1. ÖROKO beschlossen. Dieses ÖROKO 2002 ist so lange gültig, bis die Fortschreibung des ÖROKO (ÖROKO 2.0) rechtskräftig wird.

Grundsätzlich ist das ÖROKO auf einen Planungszeitraum von zehn Jahren ausgerichtet. Für die Fortschreibung wurde auf Antrag des Innsbrucker Gemeinderats dreimal die Frist von der Tiroler Landesregierung bis Dezember 2018 verlängert.

 

Wer erstellt das ÖROKO und wie?

Das Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration der Stadt Innsbruck hat gemeinsam mit zahlreichen anderen Fachämtern des Stadtmagistrats Innsbruck, weiteren Fachdienststellen von Land und Bund, mit Institutionen sowie mit externen ExpertInnen einen Entwurf des ÖROKO 2.0 erarbeitet. Auch alle Bürgerinnen und Bürger Innsbrucks hatten von Juni 2013 bis April 2015 die Möglichkeit, für die Fortschreibung Anregungen einzubringen. Außerdem wurden im Vorfeld verschiedene Fachstudien und Konzepte erarbeitet, die in die neuen Festlegungen eingeflossen sind.

Der Vorentwurf des ÖROKO 2.0 wurde seit Sommer 2015 intensiv im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte sowie in den gemeinderätlichen Klubs diskutiert und einzelne Änderungsbeschlüsse gefasst.

Im Sommer 2016 konnte der so adaptierte Vorentwurf dann dem Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht, zur Vorbegutachtung vorgelegt werden. Gleichzeitig wurden von zahlreichen Fachdienststellen Stellungnahmen zum Vorentwurf des ÖROKO eingeholt, z.B. der Wildbach- und Lawinenverbauung, dem Naturschutz, dem Baubezirksamt, der Obersten Zivilluftfahrtbehörde, etc. Dieser Schritt war notwendig, weil das ÖROKO einer strategischen Umweltprüfung zu unterziehen ist. Im Zuge dessen war abzuklären, ob mit neuen Festlegungen wesentliche negative Beeinträchtigungen für Mensch und Umwelt ausgelöst werden könnten.

Die Anmerkungen, Ergänzungen und Änderungsvorschläge der Vorbegutachtung des Amts der Tiroler Landesregierung und der Fachstellungnahmen wurden in den Entwurf ÖROKO 2.0 eingearbeitet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und der Gemeinderat der Stadt Innsbruck haben in den Sitzungen vom April und Mai 2017 den Beschluss der Auflage des 1. Entwurfs des ÖROKO 2.0 gefasst. Damit startete das öffentliche Auflageverfahren von 12. Juni bis 24. Juli 2017.

 

Was passierte mit den Stellungnahmen?

Gemäß § 6 Abs. 4 lit. c Tiroler Umweltprüfungsgesetz (TUP) hatte jede/jeder das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist (d.h. bis 31. Juli 2017) eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des ÖROKO 2.0 abzugeben.

Als Ansuchen und Stellungnahmen zum ÖROKO 2.0 sind:

• knapp 300 Stellungnahmen / Schreiben eingegangen (davon 25 Schreiben von städtischen Dienststellen, GR-Klubs und Dienststellen des Landes / Bundes als Fachstellungnahmen im Zuge der Strategischen Umweltprüfung) eingegangen.

• Etwa 625 Stellungnehmende (davon ca. 250 Unterschriften auf 5 Sammellisten) haben sich schriftlich geäußert.

• Insgesamt wurden rund 375 verschiedene Themen angesprochen, davon 5 Themen als Sammelstellungnahmen mit insgesamt ca. 250 Unterschriften

• Davon können rund 300 Themen zu Festlegungsänderungen lokal verortet werden, die anderen Themen sind generelle Aussagen bzw. Einwendungen ohne direkten örtlichen Bezug

Alle Stellungnahmen wurden nach fachlicher Prüfung der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt. Der zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte beschäftigte sich in 12 Sitzungen zwischen November 2017 und Oktober 2018 intensiv mit den zahlreichen Stellungnahmen, um auf Basis fachlicher Empfehlungen und politischer Diskussionen über Änderungen für den 2. Entwurf zu entscheiden.

Aufbauend auf diesen Entscheidungen wurde der 2. Entwurf des ÖROKO 2.0 erarbeitet und dem Gemeinderat im November 2018 zur Beschlussfassung über die Auflage vorgelegt. Nach dem erfolgten Beschluss über die Auflage wird der 2. Entwurf ÖROKO 2.0 während vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Von 23. November bis einschließlich 21. Dezember 2018 können sich Interessierte über die erfolgten Änderungen im 2. Entwurf informieren. Personen, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben und Rechtsträger, die in der Gemeinde eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, haben das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum 2. Entwurf abzugeben.

Möglichkeiten zur Abgabe einer Stellungnahme und insbesondere die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie ein Formular zur Abgabe Ihrer Stellungnahme zum 2. Entwurf ÖROKO 2.0 finden Sie hier.

 

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