Erarbeitung ÖROKO 2.0

ERARBEITUNG ÖROKO 2.0

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ERARBEITUNG DES ÖROKO 2.0 - ÜBERBLICK

Inhalt

Erarbeitung des Vorentwurfes ÖROKO`25

Dem vorliegenden ÖROKO 2.0 ist ein mehrjähriger, kooperativer Planungsprozess vorausgegangen. Seitens des Amtes für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration der Stadt Innsbruck wurde gemeinsam mit zahlreichen anderen Fachämtern des Stadtmagistrats Innsbruck, weiteren Fachdienststellen von Land und Bund, mit externen Institutionen sowie externen ExpertInnen ein Vorentwurf ÖROKO`25 erarbeitet. Auch alle BürgerInnen Innsbrucks hatten von Juni 2013 bis April 2015 die Möglichkeit, für die Fortschreibung Anregungen einzubringen. Außerdem wurden im Vorfeld verschiedene Fachstudien und Konzepte erarbeitet, die in die neuen Festlegungen eingeflossen sind.

Der Vorentwurf ÖROKO`25 wurde seit Sommer 2015 intensiv im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte sowie in den gemeinderätlichen Klubs diskutiert und einzelne Änderungsbeschlüsse gefasst.

Im Sommer 2016 konnte der so adaptierte Vorentwurf dem Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht zur Vorbegutachtung vorgelegt werden. Gleichzeitig wurden von zahlreichen Fachdienststellen Stellungnahmen zum Vorentwurf des ÖROKO eingeholt, z.B. der Wildbach- und Lawinenverbauung, dem Naturschutz, dem Baubezirksamt, der Obersten Zivilluftfahrtbehörde, etc. Dieser Schritt war notwendig, weil das ÖROKO einer strategischen Umweltprüfung zu unterziehen ist. Im Zuge derer war abzuklären, ob mit neuen Festlegungen wesentliche negative Beeinträchtigungen für Mensch und Umwelt ausgelöst werden könnten. Zur Dokumentation der Strategischen Umweltprüfung wurde für die Fortschreibung ein Umweltbericht gemäß TROG 2016 und Tiroler Umweltprüfungsgesetz (TUP) sowie ein Endbericht zur Strategischen Umweltprüfung ÖROKO 2.0 erstellt. Im Endbericht wird zusammenfassend erläutert, wie Umwelterwägungen in den Plan einbezogen wurden und wie mit umweltrelevanten Stellungnahmen umgegangen wurde. Er stellt folglich die Sammlung und Aufbereitung aller während des gesamten Erarbeitungs- und Verfahrensprozess behandelten umweltrelevanten Entscheidungen dar und kann auf Verlangen im Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration eingesehen werden. Eine Zusammenfassung des Endberichts steht Ihnen hier zur Verfügung.

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Erarbeitung des 1. Entwurfes ÖROKO 2.0

Die Anmerkungen, Ergänzungen und Änderungsvorschläge der Vorbegutachtung des Amts der Tiroler Landesregierung und der Fachstellungnahmen wurden in den Entwurf ÖROKO 2.0 eingearbeitet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und der Gemeinderat der Stadt Innsbruck haben in den Sitzungen vom April und Mai 2017 den Beschluss der Auflage des 1. Entwurfs des ÖROKO 2.0 gefasst. Damit startete das öffentliche Auflageverfahren von 12. Juni bis 24. Juli 2017. Gemäß § 6 Abs. 4 lit. c Tiroler Umweltprüfungsgesetz (TUP) hatte jede/jeder das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist (d.h. bis 31. Juli 2017) eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des ÖROKO 2.0 abzugeben. Die maßgeblichen Unterlagen – Verordnungstext inklusive Anhang Maßnahmentabelle, Pläne, Erläuterungsbericht und Bestandsaufnahme – lagen während der Auflagefrist im Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration zur Einsichtnahme auf. Ebenso standen die Unterlagen während des Zeitraums der Auflage auch auf der ÖROKO Homepage zur Verfügung.

Als Ansuchen und Stellungnahmen zum 1. Entwurf ÖROKO 2.0 sind:

  • knapp 300 Stellungnahmen / Schreiben eingegangen.
  • Etwa 625 Stellungnehmende (davon ca. 250 Unterschriften auf 5 Sammellisten) haben sich schriftlich geäußert.
  • Insgesamt wurden rund 375 verschiedene Themen angesprochen, davon 5 Themen als Sammelstellungnahmen mit insgesamt ca. 250 Unterschriften
  • Davon können rund 300 Themen zu Festlegungsänderungen lokal verortet werden, die anderen Themen sind generelle Aussagen bzw. Einwendungen ohne direkten örtlichen Bezug

Alle Stellungnahmen wurden nach fachlicher Prüfung im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte behandelt. Dieser beschäftigte sich in zwölf Sitzungen zwischen November 2017 und Oktober 2018 intensiv mit den zahlreichen Stellungnahmen, um auf Basis fachlicher Empfehlungen und politischer Diskussionen über Änderungen für den 2. Entwurf zu entscheiden.

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Erarbeitung des 2. Entwurfes ÖROKO 2.0

 

Aufbauend auf diesen Entscheidungen wurde der 2. Entwurf des ÖROKO 2.0 erarbeitet und dem Gemeinderat im November 2018 zur Beschlussfassung über die Auflage vorgelegt. Nach dem erfolgten Beschluss über die Auflage wurde der 2. Entwurf ÖROKO 2.0 während vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Von 23. November bis einschließlich 21. Dezember 2018 konnten sich Interessierte über die erfolgten Änderungen im 2. Entwurf informieren. Personen, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben und RechtsträgerInnen, die in der Gemeinde eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, hatten das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum 2. Entwurf abzugeben.

Als Ansuchen und Stellungnahmen zum 2. Entwurf ÖROKO 2.0 sind:

  • rund 85 Stellungnahmen / Schreiben eingegangen.
  • Etwa 135 Stellungnehmende haben sich schriftlich geäußert.
  • Insgesamt wurden rund 135 verschiedene Themen angesprochen.
  • Davon können rund 105 Themen zu Festlegungsänderungen lokal verortet werden, die anderen Themen sind generelle Aussagen bzw. Einwendungen ohne direkten örtlichen Bezug.

Alle eingelangten Stellungnahmen zum 2. Entwurf ÖROKO 2.0 wurden fachlich unter Einbeziehung aller betroffenen Dienststellen bearbeitet und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vorgelegt. Im Ausschuss wurden zwischen Februar und April 2019 zu den jeweiligen Stellungnahmen entsprechende Beschlüsse gefasst. Dabei wurden keine Änderungen des 2. Entwurfs ÖROKO 2.0 beschlossen, weshalb kein 3. Entwurf ÖROKO 2.0 erforderlich war. Nachfolgend konnte der 2. Entwurf ÖROKO 2.0 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Mit dem Erlassungsbeschluss des Gemeinderates vom 19.06.2019 wurde der umfangreiche Gesamtakt zur Fortschreibung an das Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht, zur Genehmigung übermittelt.

Nach erfolgter aufsichtsbehördlicher Genehmigung und Kundmachung liegt der Stadt Innsbruck mit 31.03.2020 durch das ÖROKO 2.0 ein übergeordnetes Planungsinstrument für die räumliche Entwicklung der Stadt für die nächsten zehn Jahre vor.

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