ÖROKO 2.0

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Beschlussfassung ÖROKO 2.0 (2. Entwurf)

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck hat das ÖROKO 2.0 (2. Entwurf) am 19. Juni 2019 beschlossen. Nachfolgend wurde der umfangreiche Gesamtakt zur Fortschreibung an das Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht, zur Genehmigung übermittelt.

Nach erfolgter aufsichtsbehördlicher Genehmigung liegt der Stadt Innsbruck mit dem ÖROKO 2.0 ein strategisches Planungsinstrument für die räumliche Entwicklung der Stadt für die nächsten zehn Jahre vor. Anhand dessen können einerseits konkrete Maßnahmen und Siedlungsentwicklungen umgesetzt, andererseits langfristige Handlungsspielräume und Entwicklungspotenziale offen gehalten werden. Damit soll sichergestellt werden, dass wir in unserem begrenzten Siedlungsgebiet heute und auch zukünftig Raum für das haben, was wir als wachsende Landeshauptstadt im täglichen Leben brauchen: Wohnungen, Arbeitsplätze, Kindergärten, Schulen, Parks und Sportanlagen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Verkehrswege, Freiflächen und anderes mehr.

 

Erarbeitung des ÖROKO 2.0 - Überblick

Erarbeitung des Vorentwurfes ÖROKO`25

Dem vorliegenden ÖROKO 2.0 ist ein mehrjähriger, kooperativer Planungsprozess vorausgegangen. Seitens des Amtes für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration der Stadt Innsbruck wurde gemeinsam mit zahlreichen anderen Fachämtern des Stadtmagistrats Innsbruck, weiteren Fachdienststellen von Land und Bund, mit Institutionen sowie mit externen ExpertInnen ein Vorentwurf ÖROKO`25 erarbeitet. Auch alle BürgerInnen Innsbrucks hatten von Juni 2013 bis April 2015 die Möglichkeit, für die Fortschreibung Anregungen einzubringen. Außerdem wurden im Vorfeld verschiedene Fachstudien und Konzepte erarbeitet, die in die neuen Festlegungen eingeflossen sind.

Der Vorentwurf ÖROKO`25 wurde seit Sommer 2015 intensiv im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte sowie in den gemeinderätlichen Klubs diskutiert und einzelne Änderungsbeschlüsse gefasst.

Im Sommer 2016 konnte der so adaptierte Vorentwurf dem Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht zur Vorbegutachtung vorgelegt werden. Gleichzeitig wurden von zahlreichen Fachdienststellen Stellungnahmen zum Vorentwurf des ÖROKO eingeholt, z.B. der Wildbach- und Lawinenverbauung, dem Naturschutz, dem Baubezirksamt, der Obersten Zivilluftfahrtbehörde, etc. Dieser Schritt war notwendig, weil das ÖROKO einer strategischen Umweltprüfung zu unterziehen ist. Im Zuge dessen war abzuklären, ob mit neuen Festlegungen wesentliche negative Beeinträchtigungen für Mensch und Umwelt ausgelöst werden könnten.

 

Erarbeitung des 1. Entwurfes ÖROKO 2.0

Die Anmerkungen, Ergänzungen und Änderungsvorschläge der Vorbegutachtung des Amts der Tiroler Landesregierung und der Fachstellungnahmen wurden in den Entwurf ÖROKO 2.0 eingearbeitet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und der Gemeinderat der Stadt Innsbruck haben in den Sitzungen vom April und Mai 2017 den Beschluss der Auflage des 1. Entwurfs des ÖROKO 2.0 gefasst. Damit startete das öffentliche Auflageverfahren von 12. Juni bis 24. Juli 2017. Gemäß § 6 Abs. 4 lit. c Tiroler Umweltprüfungsgesetz (TUP) hatte jede/jeder das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist (d.h. bis 31. Juli 2017) eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf des ÖROKO 2.0 abzugeben. Die maßgeblichen Unterlagen – Verordnungstext inklusive Anhang Maßnahmentabelle, Pläne, Erläuterungsbericht und Bestandsaufnahme – lagen während der Auflagefrist im Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration zur Einsichtnahme auf. Ebenso standen die Unterlagen während des Zeitraums der Auflage auch auf der ÖROKO Homepage zur Verfügung.

Als Ansuchen und Stellungnahmen zum 1. Entwurf ÖROKO 2.0 sind:

• knapp 300 Stellungnahmen / Schreiben eingegangen.

• Etwa 625 Stellungnehmende (davon ca. 250 Unterschriften auf 5 Sammellisten) haben sich schriftlich geäußert.

• Insgesamt wurden rund 375 verschiedene Themen angesprochen, davon 5 Themen als Sammelstellungnahmen mit insgesamt ca. 250 Unterschriften

• Davon können rund 300 Themen zu Festlegungsänderungen lokal verortet werden, die anderen Themen sind generelle Aussagen bzw. Einwendungen ohne direkten örtlichen Bezug

Alle Stellungnahmen wurden nach fachlicher Prüfung im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte behandelt. Dieser beschäftigte sich in zwölf Sitzungen zwischen November 2017 und Oktober 2018 intensiv mit den zahlreichen Stellungnahmen, um auf Basis fachlicher Empfehlungen und politischer Diskussionen über Änderungen für den 2. Entwurf zu entscheiden.

 

Erarbeitung des 2. Entwurfes ÖROKO 2.0

Aufbauend auf diesen Entscheidungen wurde der 2. Entwurf des ÖROKO 2.0 erarbeitet und dem Gemeinderat im November 2018 zur Beschlussfassung über die Auflage vorgelegt. Nach dem erfolgten Beschluss über die Auflage wurde der 2. Entwurf ÖROKO 2.0 während vier Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Von 23. November bis einschließlich 21. Dezember 2018 konnten sich Interessierte über die erfolgten Änderungen im 2. Entwurf informieren. Personen, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben und RechtsträgerInnen, die in der Gemeinde eine Liegenschaft oder einen Betrieb besitzen, hatten das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum 2. Entwurf abzugeben.

Als Ansuchen und Stellungnahmen zum 2. Entwurf ÖROKO 2.0 sind:

• rund 85 Stellungnahmen / Schreiben eingegangen.

• Etwa 135 Stellungnehmende haben sich schriftlich geäußert.

• Insgesamt wurden rund 135 verschiedene Themen angesprochen.

• Davon können rund 105 Themen zu Festlegungsänderungen lokal verortet werden, die anderen Themen sind generelle Aussagen bzw. Einwendungen ohne direkten örtlichen Bezug.

Alle eingelangten Stellungnahmen zum 2. Entwurf ÖROKO 2.0 wurden fachlich unter Einbeziehung aller betroffenen Dienststellen bearbeitet und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vorgelegt. Im Ausschuss wurden zwischen Februar und April 2019 zu den jeweiligen Stellungnahmen entsprechende Beschlüsse gefasst. Dabei wurden keine Änderungen des 2. Entwurfs ÖROKO 2.0 beschlossen, weshalb kein 3. Entwurf ÖROKO 2.0 erforderlich war. Nachfolgend konnte der 2. Entwurf ÖROKO 2.0 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 


 

„Das örtliche Raumordnungskonzept - kurz ÖROKO - ist der Rahmen und die Vorgabe für die Entwicklung und Planung Innsbrucks. Verwaltung, Expert*innen und Politik haben mit dem ÖROKO die Grundlage gelegt, damit sich Innsbruck weiter dynamisch, zukunftsorientiert und qualitativ weiterentwickeln kann. Ich danke allen Beteiligten!“

Ihr

Bürgermeister Georg Willi

 

 

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